A2: Arndt Klocke

Liebe Kölner Grüne,

vor allem liebe Ehrenfelder und Nippeser Grüne,

ich bewerbe mich bei Euch für ein Votum als Euer Kandidat für die kommende Landtagswahl. Beim letzten Mal ist es uns gemeinsam gelungen der SPD erstmals das Direktmandat im Wahlkreis Nippes/Ehrenfeld abzunehmen. Jochen Ott, bei der kommenden Wahl nun SPD-Spitzenkandidat, wird erneut der Herausforderer im Wahlkreis sein. Bei der letzten Wahl konnte ich dieses Duell mit 41.5% zu 26% (Ott) für mich entscheiden. Diesen Erfolg möchte ich mit Euch verteidigen. Zudem möchte ich, dass wir erneut hier das beste grüne NRW-Resultat erzielen. Ehrenfeld und Nippes sind Grün!

Unsere Demokratie steht an einem Wendepunkt. Die ständig zunehmende gesellschaftliche Polarisierung und das bedrohliche Anwachsen der Rechtsextremen erfordern unseren klaren Widerstand. Für mich gehört dazu eine kontinuierliche Präsenz bei Initiativen und bei Demos auf der Straße, gemeinsam mit allen Demokratinnen und Demokraten. Gleichzeitig gehört dazu das Vorantreiben und Kümmern um die politischen Anliegen, die dringend umzusetzen sind. Als ein seit Jahrzehnten offen schwul und mit meinem Mann zusammenlebender Mensch ist der wachsende Druck von Rechts für mich auch eine spürbare persönliche Bedrohung. Im engen Schulterschluss mit den NRW-Aidshilfen und dem Cologne Pride kämpfe ich gemeinsam für den Erhalt unserer vielfältigen, bunten Gesellschaft. Bei den regelmäßigen Bürger*innen-Sprechstunden im Wahlkreis suche ich das intensive Gespräch mit den Bürger*innen vor Ort. Mit der Reihe „Grünes Kino“ biete ich seit nunmehr einhundert Veranstaltungen ein regelmäßiges politisch-kulturelles Angebot in den zahlreichen Filmkunstkinos unserer Stadt.

NRW steht mitten in einem umfassenden Wandel. Die Versäumnisse der Vergangenheit insbesondere bei der Infrastruktur werden immer deutlicher. Bezahlbares Wohnen ist zur zentralen sozialen Frage in unseren Kommunen geworden. Dieses Thema birgt enorme gesellschaftliche Sprengkraft und viele Unzufriedene wenden sich zunehmend vermeintlich einfachen politischen Antworten zu. Ich habe mich in dieser Legislatur mit aller Kraft dafür eingesetzt, dass wir mehr bezahlbaren Wohnraum im Land schaffen und den Mieterschutz deutlich verbessern. In und für meinen Wahlkreis habe ich mich für die Finanzierung und Realisierung von zahlreichen vom Land geförderten Wohnprojekte eingesetzt, die mittlerweile fertiggestellt und bezogen oder noch im Bau sind.

Bilanz 2022-2027: Mit dem deutlichen Ausbau der Wohnraumförderung für bezahlbaren Mietwohnungsbau, der Ausweitung der Mieterschutzverordnung und der neuen, ökologisch nachhaltigen Landesbauordnung konnte ich im Landtag zentrale Ziele unseres grünen Wahlprogramms in konkrete Landespolitik umsetzen. Mit meinem Engagement für Mentale Gesundheit konnten wir ein vielfältiges Förderprogramm mit über 200 Einzelprojekte auf den Weg bringen und die Stabstelle „Einsamkeits-Prävention" einrichten. Vor Ort bin ich weiterhin in Bündnissen für mehr Radverkehr und die Verkehrswende aktiv und bin intensiv in der Kulturszene und der Filmcommunity unterwegs. Als einziger offen queerer Abgeordneter aus Köln bin ich der Ansprechpartner für queere Gruppen, die Aidshilfen und den Colognepride. Hier konnten wir eine spürbare Verbesserung der Förderung und Unterstützung erreichen.

Ausblick: In den kommenden fünf Jahren werde ich mich insbesondere für ein neues Landesprogramm für „100.000 geförderte Wohneinheiten“ mit Priorität auf kleine Wohneinheiten für Azubis, Studierende, Alleinerziehende und ältere Menschen einsetzen. Gerade mit dem Blick auf die ständig und überdurchschnittlich steigenden Mieten in Köln fordere ich schon lange die Ermöglichung eines kommunalen Mietendeckels und mach mich für noch mehr zusätzlichen Wohnungsbau durch Umbau/Ausbau stark. Hierfür müssen wir die NRW-Wohnraumförderung, für die ich in den letzten Jahren gekämpft habe, in der jetzigen Höhe erhalten. Das Thema Mentale Gesundheit gehört durch eine flächendeckende Schul-Aufklärung in unsere Bildungseinrichtungen. Zudem gehören die Programme für Demokratie, Vielfalt und Rechtsstaat und gegen den zunehmenden Rechtsextremismus und die steigende antiqueere Gewalt auch in Zeiten knapper Kassen fortgeführt und ausgebaut.

Zusätzliche Informationen:

-Ich bewerbe mich gleichzeitig um das zweite offene Votum für die Landesliste.

-Ich werde mich 2032 nicht erneut für ein Landtagsmandat bewerben.

Weitere Fragen gern im persönlichen Gespräch.

Über Eure Unterstützung würde ich mich sehr freuen!
Euer Arndt

Bio.: Geboren 1971 in Ostwestfalen, dort Schulzeit mit Abitur und dann Zivildienst. Ab 1992 Studium der Politikwissenschaften, Geschichte und Pädagogik an der Uni Münster. Referent der Böll-Stiftung und Mitarbeit im Programmkino „Cinema“. Nach dem Wechsel nach Köln 1999 Wahlkreisbüroleiter der MdBs Beck und Müller. Mitgründer der Grünen Jugend NRW. Ab 2006 Landesvorsitzender der NRW-Grünen, seit 2010 Abgeordneter im Landtag. Dort Sprecher für Verkehr und Bauen, Vorsitzender des Wissenschaftsausschusses und Mitglied der Enquete „Einsamkeit“. Privates: Verheiratet, Hundeliebhaber, Nordsee-Fan, Cineast, seit 2002 in Nippes lebend.